ein Feature von
Holger Siemann
"Kafka, Kanzler und da knackt nichts"
aus dem Innenleben eines Überwachungsstaates
Darsteller: Hüseyin Michael Cirpici,
Susanne Reuter, Jochen Kolenda, Caroline Schreiber
Regie: Thomas Wolfertz
Redaktion: Hermann Theißen
"Auch für jemand, der sich jetzt seit zehn, fünfzehn Jahren mit den Geheimdiensten beschäftigt ist das ein ganz ungewöhnlicher Fall. Dass über so lange Zeit mit so wenig Anhaltspunkten Maßnahmen aufrecht erhalten werden – mit einem Riesenaufwand, muss man ja sehen, nicht nur Telekommunikationsüberwachung, sondern Videoüberwachung, acht Kameras überall, seine ganze Umgebung wird ständig ausgeleuchtet, da ist was außer Kontrolle geraten."
aus einem Interview mit Christian Ströbele, MdB
Im April 2001 fand mein Freund B. auf seiner Mobiltelefon-Rechnung merkwürdige Angaben: Zu jeder gewählten Telefonnummer war eine zweite, immer gleiche Nummer angegeben. Aus den Nachrichten erfuhr er, dass auf Grund einer Panne beim Mobilfunkbetreiber O2 mehr als 50 Personen solche Rechnungen bekommen hatten - sämtlich schwerer Straftaten Verdächtige, die auf Grund einer richterlichen Anordnung abgehört wurden.
B., der sich trotz eingehender Gewissensprüfung keiner Missetat bewusst war, durfte die richterliche Begründung für die Abhörung nicht einsehen und bei den zuständigen "Diensten" waren weder Hinz noch Kunz zuständig.
Ein Jahr lang dauerte dieser Schwebezustand, dann brachte eine private, zufällige Begegnung mit dem Bundeskanzler und nachfolgende Veröffentlichungen des Focus, der aus geheimen Ermittlungsakten gegen B. zitierte, Schwung in die Sache. B. erfuhr, dass er Terrorist sei und sowohl vom Verfassungsschutz als auch vom Bundeskriminalamt wegen begangener Brandanschläge beobachtet wird. ►
Ich verfolgte die Sache ab 2004 mit dem Mikrophon, interviewte Geheimdienstler und und Abgeordnete, die sie kontrollieren sollen, vermeintliche Terroristen und ihre Anwälte, Fachleute aus der Abhörbranche, Richter und Mobilfunker, die zur Kooperation gezwungen werden. Dabei beschlichen mich Hilflosigkeit und wachsende Wut.
Im Mai 2007 folgte der vorläufige Höhepunkt: B. wurde verhaftet, nachdem 15 Beamten sieben Stunden lang die Wohnung durchwühlt und Computer, Telefone und Ähnliches beschlagnahmt hatten. Ein Machtwort des Bundesverfassungsgerichts sorgte im Herbst dafür, dass die Ermittler den Terrorismusvorwurf fallen lassen und Einsicht in die Ermittlungsakten gewähren mussten.
Kaum war das Licht der Öffentlichkeit auf das Treiben der Abhörer gefallen, wurden die Ermittlungen eingestellt. Entschuldigung und öffentliche Auswertung stehen noch aus. ►
nächster Termin: 3.4.2010 im Bayerischen RF
Ursendung 12.01.2010, 19:15 auf Deutschlandfunk
öffentliche Uraufführung am 3.1.2010, 18:00 Uhr
im Theater der Keller Köln, Kleingedankstraße 6
50677 Köln (Eintritt frei)
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"Wir alle sind Terroristen" Videomittschnitt einer Podiumsdiskussion vermeintlicher Linksextremisten in der Volksbühne am Sonntag 16.12.2007, 11:00 Uhr Großes Haus Video-Mitschnitt
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Presse zur "Militanten Gruppe"
